Allgemeine Geschäftsbedingungen kwp Baumarkt - Karl Waldemar Peters GmbH

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop

 

I. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen


1. Für alle über den Online-Shop zwischen der Karl Waldemar Peters GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jan-M. Leusch, Saseler Chaussee 211, 22393 Hamburg, Handelsregister B 54347, Amtsgericht Hamburg (nachfolgend: "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend: "Kunde) geschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, dass er diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

 

2. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Unternehmer, Kaufmann oder Verbraucher ist. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Soweit auf Grund der Unternehmer- oder Verbrauchereigenschaft unterschiedliche Regelungen Anwendung finden, wird im Hinblick auf Unternehmer und Kaufmänner durch die Bezeichnung "unternehmerischer Kunde" und im Hinblcik auf Verbraucher durch die Bezeichnung "Verbraucher" ausdrücklich darauf hingewiesen.

 


II. Angebot, Vertragsschluss


1. Die Präsentation und Bewerbung von Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.


2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Onlineshops des Anbieters auswählen und die Waren über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Ankreuzen des Kästchens „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und erkenne sie hiermit an." diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.


3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, oder durch die Lieferung der bestellten Ware zustande.

 

4. Sie erreichen unseren Kundendienst werktags von 9.00 Uhr bis 16.30 Uhr unter der 040-600196520 sowie per Mail unter wareneingang@kwp-baumarkt.de für Fragen, Reklamation und Beanstandung.

4. Sie erreichen unseren Kundendienst werktags von 9.00 Uhr bis 16.30 Uhr unter der 040-600196520 sowie per Mail unter wareneingang@kwp-baumarkt.de für Fragen, Reklamation und Beanstandung.


III. Widerrufsrecht für Verbraucher


1. Verbraucher haben ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
2. Es gelten die in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben Regelungen:

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Karl Waldemar Peters GmbH
Saseler Chaussee 211
22393 Hamburg

mittels einereindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Zum Muster-Widerrufsformular >>

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

 

 

 

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei


(a) Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b) bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die gelieferten Datenträger entsiegelt hat.

3. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 


IV. Preise und Versandkosten


1. Alle Preise, die im Onlineshop des Anbieters angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.


2. Die Versandkosten werden dem Kunden auf der Bestellseite vor Absendung der Bestellung mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen, soweit er nicht von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch macht.


3. Der Versand der Ware erfolgt per DHL oder GLS. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 


V. Lieferung und Verfügbarkeit


1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.


2. Auf den jeweiligen Produktseiten weist der Anbieter für jede Ware auf die aktuelle Lieferzeit und deren Verfügbarkeit ausdrücklich hin.


3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.


4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 


VI. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht


1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal Express Checkout, PayPal Standard oder Kreditkarte.


2. Eine Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen des Anbieters auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht


3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt als sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

 

 

VII. Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

 

 

VIII. Haftung

 

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.


2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.


4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

5. Für unternehmerische Kunden beschränkt sich die Haftung für grobe Fahrlässigkeit der Erfüllungsgehilfen des Anbieters, soweit diese nicht Organe oder leitende Angestellte des Anbieters sind, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungseinschränkung bei der Bestellung durch unternehmerische Kunden gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne von Abs. 1.




IX. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern


1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.


2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
 

 

X. Gewährleistung / Mängelhaftung (nur für unternehmerische Kunden)


1. Der Abschnitt X. gilt nur für unternehmerische Kunden.


2. Der unternehmerische Kunde hat sich durch eine eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.


3. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Ablieferung. Die Verjährungsfristen im Fall eines Lieferregresses nach dem §§ 478, 479 BGB bleiben von dieser Regelung unberührt. Mängelbasierende Schadensersatzansprüche wegen grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (hierzu siehe Regelung unter Ziffer VIII. Haftung) werden hierdurch nicht beschränkt. Auch Schadensersatzansprüche wegen Verletzung Leben, Körper oder Gesundheit oder nach Produkthaftungsrecht werden hierdurch nicht berührt.


4. Der unternehmerische Kunde ist bei Eingang der Ware zur unverzüglichen Untersuchung wie auch zur unverzüglichen Rüge von entdeckten Mängeln verpflichtet. Als unverzüglich gelten 7 Tage, wenn nicht im Einzelfall besondere Umstände einen anderen Zeitraum als angemessenen erscheinen lassen. Verletzungen dieser Obliegenheit führen zur Genehmigung der Ware nach § 377 HGB. Entsteht hinsichtlich gelieferter Produkte der Verdacht eines nicht völlig unerheblichen Mangels, so ist der unternehmerische Kunde verpflichtet, dem Anbieter die vorliegenden Verdachtsmomente unverzüglich mitzuteilen, auch wenn noch weitere Untersuchungen durchgeführt werden müssen, um den Mangel zu verifizieren. Ein schuldhafter Verstoß gegen diese Pflicht führt zur Schadensersatzpflicht des unternehmerischen Kunden.


5. Im Falle der Mangelhaftigkeit und der form- und fristgerechten Mängelrüge hat der unternehmerische Kunde nach Wahl des Anbieters einen Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserung und /-ersatzlieferung wieder fehl, ist der unternehmerische Kunde berechtigt, den Kaufpreis angemessen zu mindern und vom Vertrag zurückzutreten.

 

XI.  Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter www.ec.europa.eu/consumers/odr.

Der Anbieter ist grundsätzlich nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

XII.  Gerichtsstand

Bei Verträgen mit Kaufleuten und Privatpersonen, die ihren ständigen Wohnsitz außerhalb der europäischen Union haben, ist Gerichtsstand Hamburg. Wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber nach unserer Wahl auch an dem für ihn maßgeblichen Gerichtsstand zu verklagen.

 

XIII. Schlussbestimmungen


1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.


2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Hamburg.


3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

 

Weitere Informationen


1. Bestellvorgang
Haben Sie das gewünschte Produkt gefunden, so können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [IN DEN WARENKORB] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Symbol-Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Sie können Produkte jederzeit im Warenkorb löschen. Dazu klicken Sie den Symbol-Button [Mülleimer] an. Dadurch wird das jeweilige Produkt aus dem Warenkorb automatisch entfernt. Möchten Sie die Produkte im Warenkorb kaufen, so klicken Sie den Button [Zur Kasse]. Dort geben Sie dann bitte Ihre Daten ein. Sind Sie bereits Kunde, so können Sie sich mit Ihrem Benutzernamen und Kennwort einloggen. Neukunden müssen die Daten einzeln eingeben. Die mit einem Sternchen gekennzeichneten Angaben sind Pflichtangaben (notwendige Informationen). Nach vollständiger Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Lieferadresse gelangen Sie über den Button [Weiter] zur Auswahl der Versand- und Zahlungsmethode. Gleichzeitig können Sie auf dieser Seite Ihre Eingaben noch einmal überprüfen. Durch Anklicken des Buttons [Bestellung abschließen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang kann jederzeit durch das Schließen des Browserfensters abgebrochen werden.

2. Vertragstext
Auf unseren internen Systemen wird der Vertragstext gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf unserer Internetseite/dieser Seite (www.kwp-baumarkt.de) eingesehen werden. Wir senden Ihnen per E-Mail die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.